Maut-Countdown
... bis zur Einführung der PKW-Maut in Deutschland (01.01.2016)
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sollen die Brutto-Einnahmen der
PKW-Maut ab 2016 betragen
Geplante Mautgebühren
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kostet die 10-Tages-Vignette
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kostet die Vignette für 2 Monate
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maximal kostet die Jahresvignette
Mautkosten in Europa
0,50 €
15,00 €
auf 7 Tage gerechnet
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Kfz-Steuern hat der Staat
2012 eingenommen

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seit eingenommene
Kfz-Steuern

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kostet die Kfz-Steuer im Schnitt
jährlich pro PKW
Steuern & Straßen
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der Kfz-Steuereinnahmen fließen in
Pflege und Bau der Straßen
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wurden 2012 aus der Kfz-Steuer
in den Straßenbau reinvestiert


Maut: Gebühren für die Straßenbenutzung


+++ 23.07.2015: Laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestages verstößt Dobrindts Pkw-Maut gegen EU-Recht +++

+++ 02.07.2015: 8 Millionen Euro Kosten für Berater und andere Stellen. 2016 11,2 Millionen Euro Kosten für Vorbereitung auf Maut. +++

+++ 18.06.2015: EU-Kommission eröffnet Vertragsverletzungsverfahren. Bundesverkehrsminister verschiebt Start der Maut. +++


In Ländern wie Bulgarien, Lettland, Rumänien, Schweiz, Ungarn und Österreich gibt es die PKW-Maut schon. Nach Plänen der Bundesregierung sollten Autofahrer in Deutschland ab 2016 für die Benutzung der deutschen Straßen bezahlen. Nun geht die EU-Kommission juristisch gegen dieses Projekt vor, da sie Ausländer in Deutschland benachteiligt sieht. Die Einführung der Maut wurde deshalb vorerst verschoben. Doch wie sollte die neue Maut-Gebühr funktionieren und was genau beanstandet die EU-Kommission?



Streit mit EU: Diskriminiert die PKW-Maut Ausländer?


PKW-Maut europarechtlich zulässig?

Trotz Protest einiger Nachbarstaaten und Bedenken seitens der EU-Kommission beschloss der Bundestag im März 2015 die Einführung der PKW-Maut zum 1. Januar 2016. Am 18. Juni leitete die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, weil man davon ausgeht, dass der derzeitige Entwurf Ausländer aus anderen EU-Staaten diskriminiert. Falls sich Die EU-Kommission und Deutschland nicht einigen, könnte Deutschland eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof drohen. Streitpunkt bei der Maut-Einführung ist vor allem, dass deutsche Autofahrer zwar die Maut bezahlen müssen, diesen Betrag über die Kfz-Steuer aber erlassen bekommen. De facto würden deshalb nur ausländische Fahrer in Deutschland die PKW-Maut zahlen. Deshalb titulierte vor allem die CSU die Maut auch wahlkampfwirksam als „Maut für Ausländer“.

Rechtsstreit könnte Maut um Jahre verschieben

Nach Ansicht des Bundesverkehrsministeriums ist die geplante Ausgestaltung mit geltendem Europarecht vereinbar. Grund: Formal werden die Maut und die Kfz-Steuer getrennt voneinander gesetzlich geregelt. Entsprechend wird die Maut-Zahlungspflicht unabhängig von Staatsangehörigkeit und Ort der Zulassung erhoben. Ob sich EU-Kommission und die Bundesregierung auf eine Änderung des bisherigen Entwurfes einigen können oder ob am Ende möglicherweise sogar der Europäische Gerichtshof über die Zukunft der PKW-Maut entscheidet bleibt abzuwarten. Ein juristischer Streit könnte bis zu zwei Jahre dauern.

Verursacht die PKW-Maut schon Kosten?

Laut einem Bericht des Kölner-Stadtanzeigers will Verkehrsminister Alexander Dobrindt nach der Sommerpause einen externen Beraterauftrag mit einem Volumen von 4 Millionen Euro vergeben. Hinzukommt, dass das Verkehrsministerium 76 neue Stellen bei sich und einigen unterstehenden Verkehrsbehörden in Vorbereitung auf die Maut schafft. Nach Schätzungen von Haushaltsexperten entstehen dadurch in diesem Jahr Kosten von etwa 8 Millionen Euro.

Auch für das Jahr 2016 liegt bereits ein Entwurf für den Bundeshaushalt vor. Demzufolge sollen sich „Ausgaben im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Erhebung der Infrastrukturabgabe“ im nächsten Jahr auf 11,2 Millionen Euro belaufen. Für Personal werden dabei 6,5 Millionen Euro und für externe Beratungsdienstleistungen 4 Millionen Euro veranschlagt.


Die wichtigsten Fakten

Laut Plänen des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt sollen Mautgebühren nicht nur für alle Autobahnen in Deutschland, sondern größtenteils auch für Bundesstraßen anfallen. Nach aktuellem Stand soll die Maut für deutsche und ausländische Autofahrer gelten. Ausgenommen von dieser Regelung sind Fahrzeuge von behinderten Personen und Elektrofahrzeuge. Die sogenannte „Infrastrukturabgabe“ soll anhand von drei verschiedenen Vignetten erhoben werden. Die aktuellen Vorschläge dazu sind wie folgt gestaffelt:

  • 10-Tages-Vignette – 10 Euro
  • Zwei-Monats-Vignette – 22 Euro
  • Jahresvignette – Gebühr abhängig von Hubraum und Abgasausstoß des Fahrzeugs


Wer zahlt wofür?

Die Vignettenpflicht ist folgendermaßen geplant.

  • Ausländische Autofahrer: 10-Tages- oder Monatsvignette, Zahlungspflicht nur auf Autobahnen
  • Deutsche Autofahrer: Nur Jahresvignette, Zahlungspflicht auf Autobahnen und Bundesstraßen


PKW Maut in Deutschland: Die Jahresvignette

Deutsche Autofahrer sollen die Maut nach bisherigen Plänen nur über eine Jahresvignette entrichten können. Die Gebühr für die Jahresvignette richtet sich nach

  • der Art des Treibstoffs,
  • nach Hubraum und
  • nach der Schadstoffklasse des PKWs.

Gleichzeitig soll es jedoch eine Kappungsgrenze von 130 Euro für die Jahresvignette geben.


So ermitteln Sie Ihren Abgabesatz

MotorSchadstoffklasse
bis EURO 3EURO 4/5EURO 6
Diesel9,50 €5 €4,80 €
Otto/Benzin6,50 €2 €1,80 €



Vignetten-Kauf


Wo sind die Vignetten erhältlich?

  • Ausländer sollen die Plaketten über das Internet oder an grenznahen Tankstellen kaufen können. Beim Kauf müssen sie allerdings genaue Angaben zu ihrer Öko-Klasse des Fahrzeugs machen. Deutschen Autofahrern soll die Jahresvignette wiederum automatisch per Post zugesendet werden.
  • Autofahrer, die sich jetzt schon einen Einblick über die genauen Gebühren ihrer Maut Abgabe machen möchten, haben die Möglichkeit einen Mautrechner zu benutzen. Diese werden inzwischen zahlreich im Internet angeboten.

So wird der Maut-Satz berechnet

Abgabesatz * (Hubraum gerundet auf die nächsten 100 /100)

Rechenbeispiele

Bei einem VW-Polo mit Benzin-Motor der Schadstoffklasse 4 und 1.197 ccm Hubraum würde würde eine Vignette beispielsweise pro Jahr 24 Euro kosten: (2 Euro*12)

Für einen VW Golf mit Dieselmotor (Klasse 3, 1.896 ccm) würde die Vignette laut Berechnungsformel eigentlich 180,50 Euro, durch die Kappungsgrenze aber nur 130 Euro kosten (9,50*19).

Maut für Wohnmobile

Fahrer von Wohnmobilen müssen 16 Euro je angefangene 200kg Gesamtgewicht zahlen. Auch hier gilt jedoch der Höchstbetrag von 130 Euro.




Freie Fahrt ohne Maut

Befreiung von der Maut

Eine Befreiung für bestimmte Personengruppen ist prinzipiell nicht vorgesehen, allerdings sind einige Fahrzeuge tatsächlich freigestellt. Das gilt für Fahrzeuge mit rotem Kennzeichen und für max. 5 Tage gültige Kurzkennzeichen. Eine Freistellung gibt es außerdem für Fahrzeuge, die von der Kfz-Steuer befreit sind (Polizei, Krankenwagen, THW etc.). Elektroautos und Autos von Menschen mit Behinderungen ebenfalls keine Vignette vorweisen. Autofahrer mit Wechselkennzeichen und Saisonkennzeichen sind dagegen nicht befreit und müssen die Vignette kaufen.



Kritik: Maut wirklich gut für die Umwelt?


Das sagt der Umweltschutzbund BUND

Der Umweltverband BUND sieht die Vignette als ökologischen Fehlanreiz und als politischen “Rückschritt zu eruropäischer Kleinstaaterei”. Alternativ schlägt BUND-Geschäftsführer Axel Mayer vor, die Mineralölsteuer deutlich zu erhöhen, gleichzeitig die Kfz-Steuer abzuschaffen. Das führe zu einer nutzungsabhängigen Finanzierung, wäre unbürokratisch und unkompliziert und könnte als Anreiz zu mehr ökologischem Denken in der Öffentlichkeit dienen.

Das sagt das Bundesumweltministerium

Das SPD-geführte Bundesumweltministerium rügt die Maut. Dort heißt es, die Lösung über eine Vignette sei “weder gut für die Umwelt, noch gerecht” für die Autofahrer. Hauptkritikpunkt: Es sei eine Flatrate zum Vielfahren und setze Anreize, das Auto möglichst häufig zu nutzen. Ebenfalls kritisiert werden die Einnahmen: Es sei zu befürchten, dass diese nach wie vor in viele prestigeträchtige Verkehrsprojekte mit geringem Kosten-Nutzen-Verhältnis fließen könnten. Das Geld müsse einem insgesamt stärker ökologisch ausgerichteten Verkehrswegekonzept zugute kommen. Die Einnahmen seien ohnehin zu gering, um die Infrastruktur nachhaltig zu verbessern.


Das sagt der Bundesrat

Anfang Februar 2015 gab es im Bundesrat eine Debatte um die geplante Pkw-Maut. In einer von der Länderkammer veröffentlichten Stellungnahme heißt es: „Der Bundesrat lehnt den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf aus den nachfolgenden Überlegungen ab.“

Hauptkritikpunkte sind:

  • Eine Mehrbelastung von ausländischen Autofahrern könnte EU-Recht verletzen und Vertragsverletzungs- oder Gerichtsverfahren zur Folge haben.
  • Es gibt keine oder nur sehr geringe Mehreinnahmen, weil die Kosten deutlich höher ausfallen könnten als die bisher angenommenen einmaligen 379 Millionen Euro bzw. die jährlich anfallenden Verwaltungskosten von 202,5 Millionen Euro.
  • Beim Maut-Gesetz handelt es sich um ein zustimmungspflichtiges Gesetz, weil Kfz-Behörden der einzelnen Länder betroffen sind. Sollte tatsächlich eine Zustimmungspflicht vorliegen, kann der Bundesrat das Maut-Gesetz blockieren. In jeden Fall könnte ein Streit um die Zustimmungspflicht die geplante Einführung der Maut am 1. Januar 2016 gefährden.


5 Argumente für und 5 gegen die Maut

ArgumentProGegenargument
GerechtigkeitAuch ausländische Autofahrer müssen zum Erhalt der Straßen in Deutschland beitragen, wenn sie diese benutzen.Ausländische Autofahrer werden in ihren jeweiligen Ländern ebenfalls an der Maut beteiligt. Deutsche in Deutschland jedoch nicht. Das ist ungerecht.
MehreinnahmenDie Vignette sorgt für weitere Einnahmen im Staatshaushalt. Damit können Autobahnen und Straßen repariert und erhalten werden.Abzüglich der Kosten für den Betrieb des Maut-Systems bleiben effektiv nur 500-600 Mio. Euro pro Jahr an Einnahmen. Das ist im Verkehrsetat ein relativ kleiner Posten.
Keine MehrbelastungDeutsche bekommen die Kosten über die Kfz-Steuer erstattet, so dass sie unter dem Strich nicht zusätzlich belastet werden.Künftig ist es denkbar, dass die Aufrechnung nach einer Gesetzesänderung nicht mehr zu 100% erfolgt und Deutsche dann nicht mehr den gesamten Maut-Betrag erstattet bekommen.
UmweltEine Maut trägt dazu bei, weniger Auto zu fahren und ist damit umweltverträglich.In der Ausgestaltung ohne finanzielle Belastung und als Pflichtabgabe trägt die Maut eher zum Vielfahren bei. Einen Anreiz zum Auto stehen lassen ist nicht erkennbar.
Unkomplizierte RegelungEs ist kein aufwändiges System wie bei der LKW-Maut notwendig. Eine Vignette ist einfach umzusetzen.Die Vignette ist in der Kostenrechnung abhängig von der Motorisierung des Wagens und nur über eine komplizierte Formel zu ermitteln.

Alternative Vorschläge zu Alexander Dobrindts PKW-Maut

Schon als die CSU ihre ersten Ideen zu einer PKW-Maut in Deutschland bekannt machte, gab es schnell Kritik von anderen Parteien und Organisationen. Nicht nur alternative Regelungen der Maut, auch andere Möglichkeiten der Finanzierung und der Infrastruktur wurden vorgeschlagen.

  • Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv): Eine stärker von der Emission abhängige Kfz- und Mineralölsteuer hätte ökologische und verkehrspolitische Vorteile. Zudem würde es keinen bürokratischen Mehraufwand geben.
  • Armin Laschet (stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU): Ein bundesweiter Infrastruktur-Pakt könnte zur Finanzierung von Autobahnen und Brücken genutzt werden. Die Finanzierung dieses Infrastruktur-Paktes könne mithilfe des Solidarpaktes geschehen, der als Transferleistung zwischen Bund und Länder an die neuen Bundesländer 2019 ausläuft.
  • SPD: Eine Ausweitung der LKW-Maut um eine PKW-Maut zu vermeiden. Zudem soll mehr Geld für Infrastruktur aus Steuern verwendet werden.
  • FDP: Auch die FDP möchte vor einer PKW-Maut alle Möglichkeiten der LKW-Maut ausschöpfen und zudem die mehr Einnahmen aus der Mineralölsteuer für die Verkehrswege nutzen.
  • Bündnis 90/Die Grünen: Ausweitung der LKW-Maut. Schon für Wagen ab 3,5 Tonnen und Maut auch auf Bundesstraßen (Gilt seit 1. Juli 2015)
  • ADAC: Erhöhung der Mineralölsteuer zur Finanzierung der Infrastruktur.
  • Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW): Das DIW schlägt vor Abschnitte der Autobahnen in Deutschland zu privatisieren. Die Finanzierund der privatisierten Autobahnen solle über Nutzergebühren oder staatliche Abgaben geschehen.


Maut im Ausland: Hier muss gezahlt werden


Bulgarien: Auf Autobahnen und den meisten Nationalstraßen gilt eine Maut-Pflicht. Eine 7-Tages-Vignette für Pkw kostet 5 Euro.

Dänemark: Eine Maut ist in Dänemark nur für die Fahrt über die Storebaelt- und die Öresundbrücke fällig.

Frankreich: In Frankreich ist für das Befahren der Autobahnen eine Maut fällig. Die Höhe der Gebühr sich dabei nach zurückgelegter Strecke. Die Gebühr reicht dabei von 7 bis 14 Cent pro Kilometer. Zudem muss für einige Brücken und Tunnel extra bezahlt werden.

Griechenland: Die meisten Autobahnen sowie einige Nationalstraßen sind gebührenpflichtig. Die Kosten reichen von zwei bis vier Euro. Weiterhin fallen für einige Brücken und Tunnel Gebühren an.

Großbritannien: Es gibt nur ein Teilstück der M6 für das eine Maut bezahlt werden muss, allerdings gibt es eine kostenlose Alternativroute. Einige wenige Brücken und Tunnel sind mautpflichtig und in London ist eine Innenstadtmaut fällig.

Italien: Auf den meisten Autobahnen wird eine streckenabhängige Gebühr zwischen 1,80 und 25,20 Euro für Motorräder und Pkw erhoben. Zudem muss in Bologna und Mailand eine City-Maut bezahlt werden.

Kroatien: In Kroatien muss für die Fahrt auf fast allen Autobahnen eine Gebühr entrichtet werden.

Mazedonien: Hier ist je nach Strecke und Art des Fahrzeuges eine Mautgebühr fällig.

Montenegro: In Montenegro müssen Pkw bei der Einfahrt eine Jahresvignette für 10 Euro erwerben. Zudem ist der Sozina-Tunnel gebührenpflichtig.

Norwegen: Viele Straßen, Tunnel und Brücken sind in Norwegen gebührenpflichtig.

Österreich: Für Pkw gilt eine Vignettenpflicht. Für eine Zehntagesvignette werden 8,70 Euro verlangt, eine Zweimonatsvignette kostet 25,30 Euro und für die Jahresvignette werden 84,40 Euro verlangt.

Polen: Die Autobahnen A1, A2 und A4 sind gebührenpflichtig. Die Höhe richtet sich nach der Strecke reicht von 3,90 bis 17,50 Euro.


Portugal: Die Kosten für die Fahrt auf Autobahnen und Schnellstraßen reichen von 40 Cent bis 17,10 Euro. Zudem darf man sich zwischen zwei Mautstellen nur zwölf Stunden aufhalten.

Rumänien: Für die Nutzung der rumänischen Straßen muss eine Vignette erworben werden. Pkw zahlen für 7 Tage 3 Euro und für die Jahresvignette 28 Euro.

Schweden: In Schweden ist eine Gebühr nur dann fällig, wenn man die Öresundbrücke zwischen Malmö und Kopenhagen überqueren möchte. Die Kosten belaufen sich für Pkw auf 47 Euro.

Schweiz: Die Jahresvignette für Pkw kostet in der Schweiz 40 Euro und ist vom 1. Dezember des Vorjahres bis zum 31. Januar des Folgejahres gültig. Zudem fallen für einige Tunnel zusätzliche Gebühren an.

Serbien: Auf Autobahnen und autobahnähnlichen Strecken ist eine Mautgebühr fällig. Die Höhe richtet sich nach gefahrener Strecke.

Slowakische Republik: Pkw benötigen eine Vignette. Für eine 10-Tages-Vignette werden 10 Euro fällig. Die Monatsvignette kostet 14 Euro und die Jahresvignette 50 Euro.

Slowenien: Auf Autobahnen und Schnellstraßen herrscht eine Vignettenpflicht. 7 Tage kosten für Pkw 15 Euro, 1 Monat kostet 30 Euro und die Jahresvignette schlägt mit 110 Euro zu Buche.

Spanien: Auf den meisten Autobahnen und vielen Schnellstraßen ist eine Gebühr fällig. Die Kosten richten sich nach der Art des Fahrzeugs und zurückgelegter Strecke.

Tschechien: In Tschechien muss für die Nutzung von Autobahnen und Schnellstraßen eine Vignette erworben werden. Es gibt eine 10-Tages-, eine Monats- und eine Jahresvignette.

Türkei: In der Türkei wird auf Autobahnen eine streckenabhängige Maut berechnet.

Ungarn: In Ungarn müssen Vignetten für das Befahren von gebührenpflichtigen Straßen bezahlt werden. Es sind 10 Tages-, Monats- und Jahresvignetten erwerbbar.


Maut umfahren: Lohnt sich die Ausweichstrecke?


Im Urlaub kommen viele Kosten für die Reise, Unterkunft und Verpflegung zusammen. Wenn dann noch feststeht, dass auf einem Teil der Reisestrecke Maut bezahlt werden muss, sind viele Urlauber schon vor der Abfahrt genervt. Bei einer Reise ins Ausland gibt es Möglichkeiten Mautstrecken zu umgehen, allerdings ist es in vielen Fällen ratsam die Mautgebühr zu bezahlen.

Am einfachsten funktioniert die Maut-Umfahrung mithilfe eines Navigationsgeräts. Bei den meisten Modellen lässt sich mittlerweile einstellen, dass die Fahrt über eine gebührenfreie Strecke erfolgen soll. Da die Ausweichstrecke meist über Landstraßen führt, ist die Umfahrung der Mautstrecke nicht unbedingt zu empfehlen. Zum einen ist der Weg häufig länger und es kann passieren, dass die Kosten für Benzin letztendlich die Kosten für die Mautgebühren übersteigen. Zum anderen dauert die Fahrt über Landstraßen und durch kleine Ortschaften meist länger, weil die Straßen nicht gut ausgebaut und von LKW-Verkehr verstopft sind, sodass wertvolle Urlaubszeit verloren geht. Es sollte also gut überlegt werden, ob sich die Umfahrung der Mautstrecke zeitlich und finanziell lohnt.